FAQ - Fragen rund um die Kleingärten

Das Bundeskleingartengesetz (BKleingG) formuliert  in § 1 Folgendes:

§ 1 Begriffsbestimmung (1)

Ein Kleingarten ist ein Garten, der zur nicht erwerbsmäßigen gärtnerischen Nutzung, insbesondere zur Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf und zur Erholung dient (kleingärtnerische Nutzung) und in einer Anlage liegt, in der mehrere Einzelgärten mit gemeinschaftlichen Einrichtungen, z. B. Wegen, Spielflächen und Vereinshäusern, zusammengefasst sind (Kleingartenanlage).

Weitere Infos im WWW:

• Bundeskleingartengesetz

In der Begriffsbestimmung ist festgelegt, dass eine Kleingartenparzelle immer zu einer Kleingartenanlage gehört, die wiederum einen Kleingartenverein bildet.

Laut Förderrechtlinien des Landes NRW sind Dauerkleingartenanlagen in ihrem öffentlichen Teil tagsüber für jedermann zugänglich zu halten, damit sie zu Erholung der gesamten Bevölkerung zur Verfügung stehen.

Die dazugehörenden Wege Begleitgrün, Schutzpflanzung, Parkplätze, Vereinshäuser etc. sind von den Mitgliedern des Kleingartenvereins in eigener Verantwortung zu unterhalten sowie alle Verkehrssicherungspflichten zu übernehmen.

Kleingartenvereine unterliegen einer Selbstverwaltung. Das bedeutet, dass die jeweiligen Ämter und die anfallenden Aufgaben durch Mitglieder ehrenamtlich getätigt werden. Die Verwaltung erfolgt also in der Freizeit der jeweils gewählten Vorstandsmitglieder. Die hierfür notwendigen Leistungen müssen durch Gemeinschaftsarbeiten erbracht werden. Die Anzahl der zu leistenden Gemeinschaftsstunden werden durch den Verein festgelegt.

In einem Kleingarten sollen sowohl Obst- und Gemüseanbau sowie Sträucher, Blumenrabatten und Rasenflächen vorhanden sein. Rasenflächen und Zierbepflanzungen dürfen jedoch nicht überwiegen. Der Obst und Gemüseanbau ist ein fester Bestandteil eines Kleingartens. Besondere Wert soll auch im Zeiten des Klimawandels auf den Natur- und Klimaschutz gelegt werden. Die Pflanzenauswahl trägt zudem maßgeblich zur Biodiversität bei. 

Der Flächenanteil für Laube, Terrasse, Kompostplatz, Obst, Gemüse, Rasen, Blumenbeete etc. ergibt die so genannte 1/3-Teilung:

• 1/3 der Fläche ergibt sich aus Gartenlaube, Wege, Kompostplatz, Terrasse etc.
• 1/3 der Fläche sind Obst- und Gemüseanbau.
• 1/3 der Fläche ergibt sich aus Zieranpflanzungen wie Blumenbeete, Sträucher, Rasen, Teich etc.

Dabei kommt es nicht auf eine quadratmetergenaue Einteilung an, sondern die Richtung sollte stimmen.

Die Stadt Duisburg - Umweltamt, als Eigentümerin, verpachtet dem

Verband der Duisburger Kleingartenvereine e.V.(VDK) als Generalpächter die städtischen Kleingartenflächen.

Der Verband verpachtet diese Flächen per Verwaltungsvertrag jeweils an die ihm angeschlossenen Vereine, auf der Basis des Generalpachtvertrages mit der Stadt Duisburg. Der Verband ist ausschließlich Ansprechpartner für die Vereine / Pächter*innen

Die Vereine verpachten die einzelnen Kleingartenparzellen wiederum an die einzelnen Kleingärtner*innen, damit sind die Vereine auch die direkten Ansprechpartner für Pächter*innen.

Möchten Sie eine Kleingartenparzelle pachten bzw. Ihr Interesse hierfür anmelden, können Sie sich direkt an den Kleingartenverein wenden, dem Sie auf der Internetseite des Verbandes der Duisburger Kleingartenvereine e.V. (Öffnet in einem neuen Tab) finden.

Die festen, jährlich wiederkehrenden Kosten/Vereinsnebenkosten für eine Kleingartenparzelle setzen sich aus verschiedenen Positionen zusammen.

Es kann an dieser Stelle nur ein ungefährer Betrag für das Jahr genannt werden, da sich z. B.  Mitgliedsbeitrag, Versicherung etc. natürlich im Laufe der Zeit ändern können/werden. Gegebenenfalls können beim jeweiligen Verein oder beim Verband die aktuellen Beiträge erfragt werden.

Die jährliche Jahresrechnung setzt sich zusammen aus:

- Mitgliedsbeitrag (incl. Vereins- und Verbandsbeiträge)
- eventuelle, einmalige Aufnahmegebühr
- Pacht (z. Zeit 0,27 Euro/qm) 
- Pflichtversicherungen:

• Unfall
• Feuer, Einbruch, Diebstahl (Laubeninhalt)

- Öffentlich rechtliche Lasten (Straßenreinigungsgebühren, Winterdienst)
- Wassergeld 
- Strom
- Umlagen

Da sich - wie bereits oben beschrieben - noch einige Kosten ändern können, kann hier keine genaue Zahl genannt werden. Schätzungsweise sind ca. 250 € laufende Kosten pro Jahr für eine Kleingartenparzelle zu veranschlagen. Evtl. Umlagen werden im Verein durch die Mitgliederversammlung beschlossen, z. B. für einen Vereinshausbau, für ein Kinderfest, für das Verlegen einer neuen Wasserleitung etc.

Da auf diesen jährlichen Mitgliederversammlungen diverse Beschlüsse gefasst werden/können, wird empfohlen an diesen Mitgliederversammlungen teilzunehmen. Die Beschlüsse, die durch einfache Mehrheit der erschienenen Mitglieder gefasst werden, sind für alle Vereinsmitglieder bindend.

Kleingärten sind eine soziale Einrichtung und müssen daher für alle Bevölkerungsschichten finanzierbar sein.

Kleingartenanlagen sind öffentliche Grünflächen, die durch die Stadt und somit durch den Steuerzahler entsprechend bezuschusst werden. Daher sind an einen Kleingarten bestimmte Auflagen geknüpft, die z. B. dafür sorgen sollen, dass die Ablösesummen bei Pächterwechsel nicht ins Unermessliche steigen und Kleingärten für alle Bevölkerungsschichten erschwinglich bleiben.

Im Vordergrund steht immer die kleingärtnerische Nutzung. Die Laube ist dieser kleingärtnerischen Nutzung untergeordnet und soll daher auch nur in einer einfachen Ausführung erstellt werden und nicht zu einer Art Ersatzeigenheim ausgebaut werden.

Ein Kleingarten ist nicht vergleichbar mit einem Wochenendhaus und soll es auch nicht werden, da der an die Gemeinnützigkeit gebundene niedrige Pachtpreis nur zu halten ist, wenn ein Kleingarten nicht als Wochenendhausgrundstück genutzt wird.

Kleingartenlauben sind deshalb nur für den vorübergehenden Aufenthalt vorgesehen, mit gelegentlichen provisorischen Übernachtungen in den Sommermonaten. Aus diesen vorübergehenden Aufenthalten ergibt sich auch die Ausstattung der Kleingartenparzellen.

Wasserzapfstellen sind auf den Parzellen vorhanden, da sie ja auch zur kleingärtnerischen Nutzung (Gießwasser) benötigt werden. Ebenso zum Händewaschen, Kaffee kochen etc.

Diese Wasseranschlüsse dürfen jedoch nicht in die Laube verlegt werden, da weder das "Wohnen" begünstigt werden soll, noch Entsorgungsleitungen vorhanden und auch für die Zukunft nicht geplant sind, um eben den Wochenendhauscharakter nicht zu fördern.

Daher sind Wasserspültoiletten, Spülbecken, Waschbecken, Duschen etc. in Lauben nicht gestattet.

Chemietoiletten, wie sie auch in Wohnwagen und auf Campingplätzen benutzt werden, dürfen auch im Kleingartenbereich unter Verwendung von umweltschonenden Mitteln genutzt werden, sofern der Verein auf seinem Gelände eine genehmigte Abwassersammelgrube oder einen Kanalanschluss zur geeigneten Entsorgung hat.

Eine weitere und bessere Möglichkeit wären die verschiedenen Arten der Kompost- bzw. Trockentoiletten. Hierbei handelt es sich um Toilettensysteme, die hauptsächlich aus dem nordischen Bereich (Finnland / Schweden) kommen. Dort haben sie sich seit Jahren in den entlegenen Ferienhäusern ohne Ver- und Entsorgungsleitungen bewährt.

Diese Trockentoiletten funktionieren völlig ohne Wasser und werden nach jeder Nutzung mit Rindenschrot oder ähnlichem Material abgestreut. Durch ein ausgeklügeltes Toilettensystem findet keine Geruchsbelästigung statt, und Fäkalien verkompostieren sich innerhalb der Trockentoilette, so dass eine Entleerung der Toilette (je nach Frequentierung) lediglich wöchentlich über einen Komposthaufen erfolgen muss.

Von den Trockentoiletten werden verschiedene Systeme angeboten. Informationen über Kompostierungstoiletten können Sie beim Verband der Duisburger Kleingartenvereine e. V. erhalten.

Stromanschlüsse werden von der Stadt nicht eingerichtet, werden aber zur Verwendung von Arbeitsstrom für die Gartengeräte zugelassen.

Der Verein kann diese später mit einem Vereinsbeschluss und in Gemeinschaftsarbeit selbst erstellen.

Durch die Vorgabe der "einfachen Ausführung" der Laube, die lediglich einen "vorübergehenden Aufenthalt" ermöglicht, sind z.B. auch Telefonanschlüsse oder das Anbringen von Satellitenantennen und sonstigen Antennenanlagen untersagt.

Nein, Kleingartenanlagen sind eine von der Stadt Duisburg und dem Land NRW subventionierte Möglichkeit der Freizeitgestaltung.

Das Herrichten (Gelände, Wege, Wasserleitung etc.) einer Kleingartenanlage kostet heute ca. 15.000 € pro Kleingartenparzelle, bei lediglich einem Pachtpreis von zurzeit 0,27 € per qm/Jahr (incl. Straßenreinigungsgebühren / Winterdienst) für den Pächter.

Daher unterliegen die Kleingärten einer sozialen Bindung und sind nicht frei verkäuflich wie z. B. Wochenendhäuser, wo die Nachfrage den Preis bestimmt.

Es kann nur das Nutzungsrecht an einem Kleingarten erworben werden. Dieses muss immer über den Vereinsvorstand abgewickelt werden, denn nur der Verein ist berechtigt, einen Interessenten als neues Mitglied/Pächter aufzunehmen.

Da der Verein Pächter der Gesamtfläche der jeweiligen Kleingartenanlage ist, vergibt er die frei werdende Parzelle an einen Nachfolgepächter*in / Nutzungsberechtigten*in, entsprechend der Reihenfolge der Bewerber*in. Wird eine Kleingartenpartzelle von einem scheidenden Pächter*in übernommen, so hat der/die neue Pächter*in einen gemäß der Wertermittlungsrechtlinien des Landesverbandes Rheinland der Gartenfreunde e.V. festgelegten Betrag zu entrichten. Dieser wird von einem fachkundigen Wertermittler festgelegt. Möglich vorhandenes Inventar oder Werkzeuge sind nicht Bestandteil der Wertermittlung und müssen nicht übernommen werden.