Die Finanzbeziehungen im Konzern

Finanzbedarf städtischer Gesellschaften und eigenbetriebsähnlicher Einrichtungen

Beschreibung

Immer mehr  kommunale Aufgaben werden außerhalb der Kernverwaltung und damit des städtischen Haushalts wahrgenommen. Die Zahl der städtischen Unternehmen in der Rechtsform des privaten Rechts, in Form von Sondervermögen (eigenbetriebsähnliche Einrichtung) oder nunmehr auch in der Form einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) wächst. Dies führt naturgemäß zu einem Anwachsen von Transferzahlungen.

Es handelt sich dabei um

- von der Stadt auszugleichende Fehlbeträge durch allgemeine
  Zuschusszahlungen

- Betriebskostenzahlungen

- Nachschüsse und

- Einzahlungen in die Kapitalrücklage.

Dem stehen auf der städtischen Einnahmeseite

- Gewinnanteile

- Ausschüttungen

- Dividendenzahlungen und

- Konzessionsabgaben (nicht direkt gesellschaftsrechtlich
  bedingt)

gegenüber.

In den einzelnen Berichten wird jeweils über die haushaltsrechtlichen Beziehungen im o.g. Sinne berichtet. Auf eine haushaltsstellenscharfe Darstellung wurde bewusst verzichtet. Nicht erfasst sind zudem die Leistungsbeziehungen zwischen den Wirtschaftspartnern.

Konsolidierungsleistungen

Generell ist festzuhalten, dass die städtischen Beteiligungen, die eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen und die AöR seit Beginn der Konsolidierungsbemühungen des Duisburger Haushaltes intensiv einbezogen wurden und erhebliche Beiträge geleistet haben. In diesem Zusammenhang sei an die Einsparhistorie der Stadt Duisburg erinnert, die über die unterschiedlichsten Programmansätze Konsolidierungspotentiale erschlossen hat. Im Blickfeld standen hierbei insbesondere Umstrukturierungen und Verknüpfungen im Beteiligungsportfolio der Stadt Duisburg und ihrer Gesellschaften (vgl. Übersicht der wesentlichen Veränderungen und Entwicklungen auf einen Blick).

Neues kommunales Finanzmanagement

Die Stadt Duisburg hat zum 01.01.2008 das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) vollständig eingeführt. Insofern werden auch die oben dargestellten Finanzbeziehungen im städtischen Haushaltsplan auf eine neue Ebene gestellt, in dem sie zukünftig Produkten zugeordnet werden. Wichtiger Bestandteil des NKF ist die städtische (Eröffnungs-)Bilanz, die ebenfalls zum 01.01.2008 erstellt wird. Im Bereich des Anlagevermögens werden die städtischen Eigengesellschaften, Beteiligungen und die Anstalten des öffentlichen Rechts (AöR) bewertet und als Finanzanlagevermögen erfasst.

Die nächste große Aufgabe im Rahmen des NKF war die Erstellung eines konsolidierten Gesamtabschlusses erstmalig zum 31.12.2010. Im NKF-Gesamtabschluss transferieren die wichtigsten und bedeutendsten städtischen Gesellschaften ihre Jahresabschlussdaten in das NKF, so dass anschließend unter Eliminierung der gegenseitigen konzerninternen Finanzbeziehungen eine Konzernbilanz (Gesamtbilanz) und Konzern-Gewinn- und Verlustrechnung (Gesamtergebnisrechnung) für den Konzern Stadt Duisburg erstellt werden kann. Dem Rat der Stadt wird hiermit erstmals ein neues Informationsinstrument an die Hand gegeben, aus dem die Gesamtwirtschaftslage der Stadt Duisburg inkl. aller ausgegliederter Bereiche abzulesen ist.