Europawahl 2024: Vorstellung des Wahlteams und Stand der Dinge

Dienstag, 30. April 2024 | Stadt Duisburg - In Duisburg werden am 9. Juni zum zehnten Mal die Mitglieder für das Europäische Parlament neu gewählt. „Über 322.000 Duisburgerinnen und Duisburger sind zur Wahl aufgerufen“, erläuterte der Stabsstellenleiter Wahlen, Andreas Weinand.

Wahlbenachrichtigungen ab 19. KW

Die Wahlbenachrichtigungen werden im Laufe der 19. Kalenderwoche zugestellt, dann kann auch sofort Briefwahl beantragt werden. Zur Vereinfachung ist dies wieder mit dem auf der Wahlbenachrichtigung befindlichen QR-Code möglich. Ebenso kann unter Eingabe der persönlichen Daten online auf „briefwahl.duisburg.de“ die Briefwahl beantragt werden.

Der Antrag kann außerdem schriftlich - nicht telefonisch - durch die postalische Übersendung des auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindlichen Wahlscheinantrages gestellt werden. Ebenso gibt es die Möglichkeit der Antragsstellung per E-Mail an briefwahlstadt-duisburgde oder persönlich in einer der acht Briefwahlstellen in den Bezirksrathäusern Walsum (Zimmer Bürgerservice), Hamborn (Zimmer 102), Meiderich (Zimmer 106), Homberg (Zimmer 15), Mitte (Zimmer 14), Rheinhausen (Zimmer 220), Süd (Zimmer 11) oder der Stabsstelle Wahlen, In den Haesen 84, in Duisburg-Homberg.

Erstmalig wurde zu einer Europawahl das Wahlalter auf 16 Jahre abgesenkt. Somit sind 27.900 Wahlberechtigte zum ersten Mal aufgerufen das Europaparlament zu wählen. Die Zahl der Erstwählerinnen und Erstwähler, die generell erstmals zu einer politischen Wahl aufgerufen sind, liegt bei 14.256 Personen (Stand: 31.03.2024).

Bürgerinnen und Bürger, die von außerhalb Duisburgs zuziehen, werden nur auf Antrag bis zum 19. Mai in das Wählerverzeichnis aufgenommen. Unionsbürgerinnen und Bürger sowie im Ausland lebende Deutsche, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis aufgenommen. In der Zeit vom 20. bis zum 24. Mai besteht noch die Möglichkeit, sich mit Einspruch in das Duisburger Wählerverzeichnis eintragen zu lassen. Alle Anträge liegen in den Bürgerservicestellen aus oder können online auf der Webseite des Wahlamtes unter duisburg.de oder bundeswahlleiterin.de (für Unionsbürger/innen und Auslandsdeutsche) abgerufen werden.

Serviceangebot zur Briefwahlvereinfachung

Die Stabsstelle Wahlen wird an exponierten Orten mit einem Infostand vertreten sein. Dort wird den Wählenden die Möglichkeit gegeben, vor Ort Fragen zu stellen, die Briefwahlunterlagen zu beantragen oder die Wahlbriefe direkt vor Ort zu übergeben.
Geplant sind hierzu Infostände auf verschiedenen Wochenmärkten, im Landschaftspark Nord, in der Königsbrauerei und vor dem MSV-Stadion. Alle Daten und Standorte werden gesondert bekannt gegeben.

Wahlhelfende

Insgesamt werden fast 4.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gesucht; noch rund 750 Stellen davon sind unbesetzt. „Die Zusagen für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sind zum aktuellen Stand zwar erwartungsgemäß, wir sind aber weiterhin auf Zusagen aus der Bürgerschaft für den Wahltag angewiesen“, erläuterte Andreas Weinand den Stand der Rückmeldungen.

Mit einem Erfrischungsgeld von 80 bis 50 Euro (je nach Funktion) wird von der Stadt Duisburg ein deutlich höherer Betrag gezahlt als vom Bund vorgesehen. Im Vorfeld wird durch Präsenzschulungen, eine Internet- Lernplattform und Webinare auf die Aufgabe vorbereitet. Erstmalig werden in diesem Jahr auch Auszählungsschulungen für alle Wahlvorstehenden und Schriftführenden sowie ihre Stellvertretenden angeboten. Dabei wird die Auszählung simuliert und das Ausfüllen der wahlrelevanten Dokumentationen durchgespielt.

Bürgerinnen und Bürger, die sich für die Urnenwahl interessieren, können sich telefonisch unter (0203) 283-4399, per E-Mail an wahlhelferstadt-duisburgde oder auf der Homepage der Stadt melden. Bei Interesse an einer Tätigkeit bei der Briefwahlauszählung können sie sich telefonisch unter (0203) 283-4422 oder per E-Mail an briefwahlzentralestadt-duisburgde melden und informieren.

Die Stadt geht erneut von einem erhöhten Briefwahlinteresse aus, ähnlich wie es bei der Bundestagswahl 2021 und der Landtagswahl 2022 der Fall war. Um dieses zu bewältigen, wurden im Wahlzentrum die Druck- und Kuvertierkapazitäten nochmals erhöht und die Abläufe weiter digitalisiert. Ebenso wird die Auszählung der Briefwahlstimmen erneut auf zwei Standorte im Stadtgebiet verteilt.

Stadtwahlleiter und Stadtdirektor Martin Murrack dazu: „Die besonderen Herausforderungen durch das weltpolitische Geschehen und der noch immer anhaltenden Flüchtlingskrise haben in vielfältiger Weise schon die Vorbereitungen dieser Wahl beeinflusst. Als Stadtwahlleiter stehe ich dafür ein, dass alle Wählerinnen und Wähler von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen können, ganz gleich, ob sie die Urnenwahl bevorzugen oder die Briefwahl.“

Erneut einen großen Aufwand bereitete diesmal die Auswahl und Bewerbung der Wahllokale wegen der bewältigten Corona-Pandemie. Schon frühzeitig reagierte das Wahlamt auf die Normalisierung in den Duisburger Alten- und Pflegeheimen und hat diese wieder großflächig in die Liste der Wahllokalstandorte aufgenommen. Dabei wurde Wert daraufgelegt, dass die Anzahl der Stimmbezirke mit 323 unverändert bleibt. Meistens wurden diese zusätzlichen Wahlörtlichkeiten aus anderen vorhandenen und benachbarten Standorten dorthin verlegt.

Die 323 Stimmbezirke wurden daher von ursprünglich 159 erstmalig auf 180 Standorte verteilt. Ebenso wurden weitere Rampen angeschafft, um die Zugänge zu den Wahlräumen überwiegend barrierefrei zu gestalten.

Infokampagne auf Social-Media-Kanälen

Im Vorfeld der Europawahl startet die Stadt Duisburg außerdem die Kampagne #duisburgwählteuropa. Auf den Social-Media-Kanälen der Stadt werden dabei vor allem Erstwähler zu Wort kommen und erklären, warum die Europawahl für sie wichtig ist. Wie die EU in Duisburg spürbar und sichtbar wird, berichtet überdies unsere Social-Media-Botschafterin Lea in diversen Videos. Die Sharepics und Videos werden im einheitlichen Kampagnenlook ab nächster Woche regelmäßig auf Instagram und Facebook gepostet. Ergänzt wird die digitale Kampagne durch eine Plakataktion, die von Duisburg Kontor Stadtmarketing mit DUISBURG IST ECHT unterstützt wird. Dabei werden im Mai Motive der Kampagne in der Größe A0 stadtweit auf rund 170 Litfaßsäulen sichtbar.