Optimierung des Genehmigungsverfahrens für die Verlegung von Gigabitnetzen

12.07.2021 - Mit einer Anpassung der Genehmigungs- und Verlegeverfahren unterstützt die Stadt Duisburg den geförderten sowie privatwirtschaftlichen Ausbau von Glasfaser durch alle Breitband-Betreiber.

Auf dem Weg zur Smart City ist es ein zentrales Ziel der Stadt Duisburg, die vollständige Anbindung der Duisburger Bürgerinnen und Bürger sowie der Industrie- und Handelsunternehmen an das Gigabit-Netz zügig voranzutreiben. 

Daher wurden Möglichkeiten zu einer entsprechenden Verfahrensbeschleunigung im formalen sowie im baulichen Umsetzungsbereich geprüft. Mit einer stringenten und beschleunigten Verfahrensabwicklung unterstützt die Stadt Duisburg die privatwirtschaftlichen Ausbauentscheidungen aller am Markt Duisburg tätigen Provider. Zudem plant die Stadt Duisburg mit ausbauwilligen Providern einen Letter of Intent (LoI / Absichtserklärung) abzuschließen und somit unterstützend bei den Ausbauvorhaben mitzuwirken.

Unter Berücksichtigung all dieser Aspekte inkl. der damit verbundenen Abwägung von technischen und wirtschaftlichen Risiken für die Stadt Duisburg durch diese Modifikationen, werden die folgenden Verfahren zur Beschleunigung bei der Beantragung von Baumaßnahmen zur Verlegung von Gigabit-Netzen eingeführt:

1. Genehmigungsverfahren

Bei Anträgen im Bereich der Breitbandverlegung sind mit den Maßnahmen aller anderen Versorgungsträger zu koordinieren. Alle betroffenen Leistungsträger sind vor Genehmigung zu informieren. Zur Straffung der Bearbeitungszeiten wird folgendes festgelegt:

  • Die Anträge werden allen anderen Leitungsträgern mit einer verkürzten Frist zur Stellungnahme von 3 Wochen zugeleitet. So können die Antragsverfahren insgesamt i.d.R. innerhalb eines Monats abgewickelt werden.
  • Parallel wird das unerlässliche Verfahren zu verkehrsrechtlichen Anordnungen zur Verkehrsführung im gleichen Zeitraum abgewickelt.

Dieses beschleunigte Verfahren steht allen Breitband-Betreibern offen. 

2. Verlegeverfahren

Das Telekommunikationsgesetz sieht vor, vermehrt auf alternative Verlegemethoden zu setzen. Auch in diesem Bereich sieht die Stadt Duisburg eine Möglichkeit den erfolgreichen Ausbau mit gigabitfähigen Leistungen zu forcieren. Folgende Regelungen wurden abgestimmt:

  • Leitungsverlegungen parallel zur Fahrbahn werden grundsätzlich in offener Bauweise in Mindertiefe von mindestens 40 cm akzeptiert. Im Bereich von abgesenkten Grundstückszufahrten entsprechend 40 cm unterhalb des Baukörpers (Geh-/Radweg, etc.)
  • Fahrbahnquerungen können ohne Fahrbahnaufbruch im Spülbohrverfahren erfolgen
  • Das sog. Bodenverdrängungsverfahren „Schießen“ ist nur in begründeten Ausnahmefällen unterhalb des Fahrbahnkörpers in mindestens 1,00 m Tiefe möglich

Auch in diesem Bereich ist aufgrund der bestehenden sehr hohen Leitungsdichte zwingend eine Beteiligung sämtlicher anderer Leitungsträger erforderlich. Analog zum Genehmigungsverfahren wird die Frist zur Stellungnahme auch auf 3 Wochen verkürzt.

Bei erfolgreicher Umsetzung der Optimierungsmöglichkeit kann ein Verfahren zur Genehmigung in der Regel innerhalb von 4 Wochen abgeschlossen sein. 

Die beschriebenen Vorgehensweisen für die Verlegung von Gigabitnetzen sind zunächst für den Zeitraum bis zum 31.12.2026 gültig. In diesem Zeitraum können der geförderte sowie privatwirtschaftliche Ausbau von gigabitfähigen Internetleitungen schneller geplant und umgesetzt werden.