Datenschutzerklärung und Internet-Policy

Datenschutzerklärung

Datenschutzinformation

Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Website und über Ihr Interesse an der Servicebetriebe Duisburg GmbH (nachfolgend SBD). Im Folgenden finden Sie Informationen zum Datenschutz bei der SBD.

A. Verantwortliche

Verantwortliche für die Verarbeitung personenbezogener Daten Verantwortliche i.S.d. Datenschutzes ist die

SBD Servicebetriebe Duisburg GmbH
Schifferstr. 190
47059 Duisburg
Fon: (0203) 393985 - 80
Fax: (0203) 393985 - 81
E-Mail: infosb-duisburgde

Es besteht keine Verpflichtung, eine/n Datenschutzbeauftragten zu benennen, § 38 Abs. 1 BDSG. Bei Fragen zum Datenschutz wenden Sie sich gern direkt an die Verantwortliche.


B. Nutzung der Website

I. Verarbeitung personenbezogener Daten 
Wenn Sie die Website der SBD besuchen, werden der SBD durch diesen Aufruf grundsätzlich nur Daten wie z.B. Ihr Internet Service Provider und die aufgerufenen Seiten bekanntgegeben. Die SBD nutzt diese Informationen ausschließlich zu statistischen Zwecken, um damit ihre Produkte, ihren Service und ihre Website selbst zu verbessern.

Eine darüber hinausgehende Verarbeitung personenbezogener Daten ist im Rahmen dieser Website an einigen Stellen zur Nutzung der Onlinedienste, zum Beispiel für die Formularnutzung unentbehrlich. 

Nutzen Sie die Online-Services (allgemeines Kontaktformular, Containerbestellung, Angebotsanfrage Winterdienst), werden Ihre dort eingegebenen Daten (Kontaktdaten, Fraktionen, Bemerkungen) der SBD über den Formularserver der Stadt Duisburg, Amt für Innovation und Zentrale Services, Hansator Sonnenwall 85, 47051 Duisburg weitergegeben. Der Server befindet sich bei der DU-IT Gesellschaft für Informationstechnologie Duisburg mbH, Bungertstraße 27 in 47053 Duisburg.

II. Datenspeicherung
Diese Website sowie deren Services befinden sich auf dem Server der Kaiserberg – Agentur für Markenkommunikation GmbH, der von Mittwald CM Service GmbH & Co. KG, Königsberger Straße 4-6, 32339 Espelkamp, gewartet wird. Wenn Sie diese Website besuchen, werden den Vorgenannten durch diesen Aufruf grundsätzlich nur technische Daten wie z.B. Ihr Internet Service Provider, Ihre IP-Adresse und die aufgerufenen Seiten bekanntgegeben. 

III. Cookies
Zur Erleichterung der Benutzung dieser Website werden sogenannte Cookies genutzt. Cookies sind kleine Informationen, die von Ihrem Browser temporär auf der Festplatte Ihres Computers gespeichert werden und die Benutzung von Websites komfortabler machen. So dienen die in den Cookies enthaltenen Informationen der Sitzungssteuerung, insbesondere der Verbesserung der Navigation und ermöglichen ein hohes Maß an Benutzerfreundlichkeit einer Website. Bei den meisten Web-Browsern werden Cookies automatisch akzeptiert. Durch Änderung der Einstellungen Ihres Browsers können Sie die Annahme von Cookies deaktivieren. Sie können auf Ihrem PC gespeicherte Cookies jederzeit durch Löschen der temporären Internetdateien (z.B. Browserleiste „Extras“ oder „Einstellungen“) entfernen.

IV. Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte
Externe Dienstleister, die für die SBD im Auftrag personenbezogene Daten verarbeiten, werden von der SBD sorgfältig ausgewählt und vertraglich zur Vertraulichkeit und zum datenschutzkonformen Umgang mit personenbezogenen Daten verpflichtet. In diesem Fall werden technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass die Weitergabe im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz erfolgt. Soweit externe Dienstleister Zugriff auf Ihre Daten haben, um Ihnen gegenüber im Namen und Auftrag der SBD Serviceleistungen zu erbringen, werden diese insbesondere vertraglich verpflichtet, diese Informationen nur zweckgebunden zu verwenden, vertraulich zu halten und auf Verlangen (z.B. bei Widerruf der Einwilligung) zu löschen. 

V. Matomo
Zur statistischen Auswertung der Website-Zugriffe wird der Webanalysedienst Matomo mit der No-Cookie-Option verwendet. Es werden also keine Cookies gesetzt.

Anonymisierte Nutzungsinformationen werden an die DU-IT Gesellschaft für Informationstechnologie Duisburg mbH, Bungertstraße 27 in 47053 Duisburg, übertragen und gespeichert. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang vor der Speicherung anonymisiert (Bsp.: 192.168.xxx.xxx).

VI. Personenbezogene Daten von unter 16-jährigen
Die SBD möchte keine personenbezogenen Daten von Personen unter 16 Jahren verarbeiten. Personen unter 16 Jahren werden deshalb gebeten, keine personenbezogenen Daten an die SBD zu übermitteln. Sollten dennoch personenbezogene Daten von Personen unter 16 Jahren an die SBD übermittelt worden sein, ersucht die SBD die Erziehungsberechtigten, schriftlichen Kontakt mit der SBD aufzunehmen, wenn diese Daten gelöscht werden sollen. Nach Zugang der schriftlichen Löschungsanforderung werden die verarbeiteten Daten unverzüglich gelöscht.

 

C. Datenschutzhinweise nach Art. 13 und Art. 14 DS-GVO

Im Folgenden kommt die SBD ihrer Informationspflicht bei Erhebung von personenbezogenen Daten bei der betroffenen Person sowie ihrer Informationspflicht, wenn die personenbezogenen Daten nicht bei der betroffenen Person erhoben wurden, nach.

I. Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlagen
Die SBD erbringt Dienstleistungen auf vertraglicher Grundlage. Soweit hierzu personenbezogene Daten anfallen, verarbeitet sie diese im Einklang mit den datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Insbesondere erfolgt die Verarbeitung personenbezogener Daten auf folgenden Rechtsgrundlagen:

a) Verarbeitung aufgrund einer Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO
Soweit der SBD eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke (z. B. Telefonnummer oder E-Mail-Adresse für die leichtere, barrierefreie Kommunikation) erteilt worden ist, darf die SBD diese personenbezogenen Daten auf Basis der Einwilligung rechtmäßig verwenden.

b) Verarbeitung für die Erfüllung von Verträgen, Art 6 Abs. 1 Buchst. b DS-GVO
Sofern personenbezogene Daten auf Grundlage eines Vertrages durch die SBD erhoben und verarbeitet werden, werden diese Daten für den Abschluss des Vertrages, die Durchführung des Vertragsverhältnisses sowie ggf. dessen Beendigung verwendet.

c) Verarbeitung zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen, Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DS-GVO
Die SBD verarbeitet personenbezogene Daten zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten, z.B. nach dem Handelsgesetzbuch und der Abgabenordnung. 

d) Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen, Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DS-GVO
Es kann vorkommen, dass personenbezogene Daten verarbeitet werden, um berechtigte Unternehmensinteressen der SBD (oder ggf. die von Dritten) zu wahren. Dies kann z.B. erforderlich sein zur Gewährleistung der IT-Sicherheit und des IT-Betriebs, zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten/ Ordnungswidrigkeiten, zur Sicherung des Hausrechts etc.

II. Übermittlung von Daten in ein Drittland oder an eine internationale OrganisationDie SBD hat nicht die Absicht, personenbezogene Daten betroffener Personen an ein Drittland (Staaten außerhalb der Europäischen Union bzw. dem Europäischen Wirtschaftsraum) oder eine internationale Organisation zu übermitteln.

III. Kriterien zur Festlegung der Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werdenDie verarbeiteten personenbezogenen Daten werden von der SBD gelöscht, wenn feststeht, dass sie für die Zwecke, für die sie verarbeitet wurden, nicht mehr benötigt werden, die betroffene Person ihre Einwilligung, auf die eine Verarbeitung gestützt wurde, widerruft oder personenbezogene Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden. Eine Löschung kann jedoch nicht erfolgen, solange gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen zu deren Erfüllung die Verarbeitung der Daten weiterhin erforderlich ist.

Es sind unter anderem folgende Aufbewahrungsverpflichtungen zu beachten:

Erfüllung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungspflichten. Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen in der Regel sechs bzw. zehn Jahre zum Ende eines Jahres.
Aufbewahrung aufgrund von gesetzlichen Verjährungsvorschriften: Nach den §§ 195 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs beträgt die regelmäßige Verjährungsfrist drei Jahre. Sie kann unter Umständen jedoch auch länger sein (z.B. bis zu 30 Jahre).
Sofern Daten lediglich noch zu den vorgenannten Zwecken aufbewahrt werden, ist der Zugriff auf diese Daten eingeschränkt, d. h. sie stehen der Bearbeitung in der Regel nicht mehr zur Verfügung (Sperrung). Die Daten sind nicht mehr veränderbar und dienen ausschließlich der Aufbewahrung.

IV. Automatisierte Entscheidungsfindung oder Profiling
Eine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling gemäß Art. 22 DS-GVO findet bei der SBD nicht statt. Auch Wahrscheinlichkeits- oder Scorewerte werden bei der SBD nicht erhoben oder gespeichert.

 

D. Ihre Rechte

Jede betroffene Person hat in Bezug auf ihre personenbezogenen Daten im Umfang der Bestimmungen der DS-GVO das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und auf Widerspruch.

I. Recht auf Auskunft, Art. 15 DS-GVO
Die betroffene Person hat nach Art. 15 Abs. 1 DS-GVO das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob personenbezogene Daten über sie verarbeitet werden. Ist dies der Fall, hat sie ferner ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die Informationen gemäß Art. 15 Abs. 1 Buchst. a bis h DS-GVO. Ferner steht der betroffenen Person ein Recht auf eine Kopie der personenbezogenen Daten zu.

II. Recht auf Berichtigung, Art. 16 DS-GVO
Sollten die von der SBD verarbeiteten personenbezogenen Daten unrichtig oder unter Berücksichtigung der Verarbeitungszwecke unvollständig sein, besteht nach Art. 16 DS-GVO das Recht, eine Berichtigung bzw. eine Vervollständigung der personenbezogenen Daten zu verlangen.

III. Recht auf Löschung, Art. 17 DS-GVO
Nach Art. 17 Abs. 1 DS-GVO besteht das Recht, eine Löschung personenbezogener Daten zu verlangen, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten aus einem der in dieser Vorschrift genannten Gründe unzulässig ist. Eine Löschung kann nicht verlangt werden, sofern die (weitere) Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist (Art. 17 Abs. 3 DS-GVO). Hierbei kommen insbesondere gesetzliche Aufbewahrungspflichten in Betracht. Ein Recht auf Löschung personenbezogener Daten besteht demnach nicht, wenn die Zwecke, zu denen die Daten verarbeitet werden und die Rechtsgrundlagen hierfür weiterhin vorliegen oder gesetzliche Regelungen die SBD verpflichten, die Daten weiterhin aufzubewahren.

IV. Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DS-GVO
Unter den Voraussetzungen des Art. 18 Abs. 1 Buchst. a bis d DS-GVO hat die betroffene Person die Möglichkeit, die Einschränkung der Verarbeitung zu verlangen.

V. Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DS-GVO
Die betroffene Person hat ein Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO.

VI. Recht auf Widerspruch, Art. 21 DS-GVO
Die betroffene Person hat das Recht, gegen die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten Widerspruch einzulegen, sofern bei der betroffenen Person Gründe vorliegen, die sich aus ihrer besonderen persönlichen Situation ergeben. Die Gründe sind nachzuweisen. 

VII. Recht auf Beschwerde, Art. 77 DS-GVO
Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde. Die für die SBD zuständige Aufsichtsbehörde ist die

Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen
Postfach 20 04 44
40102 Düsseldorf
Tel.: 0211/38424-0
Fax: 0211/38424-10
E-Mail: poststelleldi.nrwde

Stand: 07.03.2024

Internet Policy

Vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Unternehmen, der SBD Servicebetriebe Duisburg GmbH (nachfolgend SBD GmbH). Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Website. Im Folgenden finden Sie unsere Informationen, Nutzungsbedingungen und oben auf dieser Seite die Datenschutzerklärung, die für die gesamte Website der SBD GmbH gelten. Die nachfolgenden Bedingungen regeln sowohl die Vertragsbeziehungen zur Nutzung des Internetangebotes der SBD GmbH als Informationsmedium, als auch unserer Onlinedienste. Indem Sie Inhalte oder Dienste unseres Internetangebotes nutzen, erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Der Haftungsausschluss und die Nutzungsbedingungen sind als Teil des Internetangebotes der SBD GmbH zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Gleichstellung
Soweit im Internetangebot der SBD GmbH Personen-, Berufsbezeichnungen oder Funktionen in der männlichen Form verwendet werden, beziehen sich diese auf Angehörige beider Geschlechter, sofern nicht ausdrücklich auf ein Geschlecht Bezug genommen wird. Dies begründet sich ausschließlich durch eine bessere Lesbarkeit, ohne damit die Gleichstellung der Geschlechter in Frage zu stellen.

Haftungsausschluss (eigene Seiten)
Die SBD GmbH erstellt die Informationen für diese Website mit großer Sorgfalt und ist darum bemüht, Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit sicher zu stellen. Die SBD GmbH übernimmt jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der auf dieser Website bereitgestellten Informationen und haftet nicht für etwaige Schäden materieller oder ideeller Art, die durch Nutzung des Dienstes verursacht werden, soweit sie nicht nachweislich durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verschuldet sind. Zum Teil wird auf der Website der SBD GmbH auf gesetzliche Grundlagen und andere Rechtsvorschriften Bezug genommen. Die in Bezug genommenen gesetzlichen Grundlagen und Rechtsvorschriften werden regelmäßig überprüft. Es kann aber nicht garantiert werden, dass nach einer gesetzlichen Änderung eine sofortige Anpassung auf den Internet-Seiten erfolgt.

Haftungsausschluss (fremde Seiten)
Auf unserer Website verweisen wir auf die Internetseiten Dritter (z.B. über sogenannte Hyperlinks, kurz: Link) welche nicht von den SBD GmbH erstellt, verwaltet oder gepflegt werden. Zu erkennen ist der Wechsel u.a. auch an der geänderten Adresse in ihrem verwendeten Browser. Mit dem Betätigen des Verweises verlassen Sie das Informationsangebot der SBD GmbH. Für Angebote Dritter können abweichende Regelungen gelten. Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den Seiten erkennbar waren, auf die direkt verwiesen wurde. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/ verknüpften Informationsseiten hat die SBD GmbH keinerlei Einfluss. Der Inhalt und die Ausgestaltung sowie etwaige Änderungen jener Internetseiten unterliegen nicht der Kontrolle der SBD GmbH. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/ verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Die SBD GmbH übernimmt keine Verantwortung für den Inhalt verlinkter Seiten. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für die Inhalte der jeweils verlinkten Websites sowie deren Rechtmäßigkeit, Vollständigkeit oder für die Erfüllung von Urheberrechtsbestimmungen übernehmen die SBD GmbH keine Haftung. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde. Die SBD GmbH übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden, die aus der Benutzung dieser Websites entstehen können.

Elektronische Kommunikation
Die SBD GmbH hat keinen generellen Zugang zur elektronischen Kommunikation eröffnet. Insbesondere können formgebundene Schreiben, für die die Schriftform durch eine Rechtsvorschrift angeordnet ist oder vertraglich vereinbart wurde, nicht elektronisch an die SBD GmbH versendet werden, da das hierfür erforderliche Versehen des Dokuments mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz auf Seiten der SBD GmbH nicht unterstützt wird. Wir bitten Sie, in diesen Fällen bis auf weiteres auf die papiergebundene Kommunikation auszuweichen. Die SBD GmbH bietet verschiedene Möglichkeiten zur Kommunikation über das Internet an (z.B. über einfachen E-Mail-Verkehr bei Hinweisen, Mitteilungen, Anfragen oder durch das auf der Website bereitgestellte allg. Kontaktformular, etc.). Hierfür gelten die nachfolgend dargestellten technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen. Für die elektronische Kommunikation per E-Mail ist die zentrale Adresse eingerichtet.

Die SBD GmbH kann aus technischen Gründen nicht alle Dateiformate bearbeiten. Derzeit ist die Datenübermittlung daher auf folgende Standard-Formate wie z.B. Microsoft® Office-Format (z.B. *.doc, *.xls), Adobe® Portable Document Format (*.pdf), und Standard-Bildformate (z.B. *.bmp, *.gif, *.jpg/ *.jpeg, *.tif/ *.tiff)) und *.zip-Dateikomprimierungen beschränkt. Andere Dateiformate sind nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung der der SBD GmbH zulässig. Die Gesamtgröße einer E-Mail (einschließlich etwaiger Anhänge) darf 30 MB (Megabyte) nicht überschreiten. Die zugelassenen Formate können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die SBD GmbH lediglich als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen. E-Mails müssen dem Internetstandard (MIME) entsprechen. Sie können nur bearbeitet werden, wenn sie in deutscher Sprache verfasst sind. E-Mails, die das Nachladen von Inhalten erfordern, können unter Umständen nicht bearbeitet werden. Bitte stellen Sie sicher, dass alle nötigen Informationen mit der E-Mail versendet werden. Im Einzelfall klären Sie bitte mit den SBD GmbH ab, ob das Nachladen von Informationen möglich ist. Per E-Mail gesendete Dateien, die als selbstextrahierende *.exe Dateien umgewandelt wurden sowie Dateien, die automatisierte Abläufe von Programmierungen (z.B. Makros) oder Schadprogramme (Malware) wie z.B. Computerviren, -würmer, Trojaner, enthalten, werden nicht zugestellt. SPAM-Mails werden gefiltert. Eine Information des Absenders hierüber erfolgt nicht. Aufgrund möglicher Übertragungsrisiken und der Verwendung von Sicherheitsvorkehrungen (z.B. SPAM-Filter) kann die SBD GmbH nicht garantieren, dass E-Mails tatsächlich bei Ihr eintreffen. Bitte bedenken Sie, dass Sie als Absender das Zustellrisiko tragen. Sollten Sie innerhalb von 14 Tagen keine Rückmeldung erhalten, empfehlen wir, sich erneut an die SBD GmbH zu wenden, ggf. auf einem anderen möglichen Kommunikationsweg (z.B. Briefpost, Telefax, Telefon). Treten Sie per E-Mail mit der SBD GmbH in Kontakt, gehen wir davon aus, dass Sie eine Rückmeldung auf gleichem Wege wünschen. Handelt es sich jedoch um vertrauliche Informationen, oder ist die elektronische Übermittlung aus rechtlichen Gründen ausgeschlossen, erfolgt die Antwort der SBD GmbH per Briefpost, sofern uns die vollständige Absenderadresse bekannt ist. Sollten Sie nicht sicher sein, ob die Übermittlung Ihres Anliegens auf elektronischem Wege rechtlich zulässig ist oder Ihr Anliegen bei einer Übermittlung auf elektronischem Wege von der SBD GmbH bearbeitet werden kann, setzen Sie sich bitte vor der Zusendung mit unserem Kundenservice der SBD GmbH in Verbindung. Die Kontaktdaten der SBD GmbH finden Sie hier.

Datenübertragung
Die von Kunden/ Nutzern online an uns übermittelten Daten (z.B. allg. Kontaktformular, etc.) werden verschlüsselt über den Server der Stadt Duisburg an die SBD GmbH übermittelt. Wir verwenden dazu eine SSL-Verschlüsselung. Die SBD GmbH kann aus technischen und organisatorischen Gründen derzeit keine verschlüsselten E-Mails entschlüsseln. Wir weisen darauf hin, dass beim Versand einer E-Mail an die SBD GmbH eine unbefugte Kenntnisnahme oder Verfälschung auf dem Übertragungsweg nicht gänzlich ausgeschlossen werden kann. Zur Übermittlung sensibler Daten benutzen Sie bitte die Briefpost. Die SBD GmbH kann aus technischen und organisatorischen Gründen zurzeit elektronischen Signaturen nicht auf Echtheit und Gültigkeit prüfen. Dies hat zur Folge, dass Sie Urkunden und Erklärungen die dem Schriftformerfordernis unterliegen, nicht in elektronischer Form übersenden können. Wir bitten Sie deshalb, in diesen Fällen unbedingt weiterhin die papiergebundene Kommunikation zu nutzen.

Nutzungsmöglichkeit der Inhalte des Onlineangebotes
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die SBD GmbH behalten sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ferner steht das Angebot unter dem Vorbehalt der technischen Verfügbarkeit, insbesondere im Hinblick auf erforderliche Wartungsarbeiten und Ausfälle durch technische Störungen.

Verbindlichkeit
Alle auf dieser Website gemachten Ausführungen dienen nur der allgemeinen Information. Ein Rechtsanspruch auf eine bestimmte Leistung der SBD GmbH kann hieraus nicht abgeleitet werden. In jeder konkreter Angelegenheit bedarf es daher einer Einzelfallentscheidung nach den einschlägigen Gesetzen, Rechtsverordnungen, Satzungen und sonstigen Regelungen.

Technische Voraussetzungen
Für eine korrekte Darstellung der Website nutzen Sie bitte eine aktuelle Version Ihres Browsers. Die SBD GmbH übernehmen keine Haftung für Fehler der von Ihnen eingesetzten Browsersoftware. Für einige Funktionen muss Javascript in Ihrem Internet-Browser aktiviert sein. Javascript ist eine Skriptsprache für das World Wide Web (WWW), mit deren Hilfe Internetseiten mit interaktiven und dynamischen Elementen versehen werden können. Um unsere Website optimal zu nutzen, sollten Sie Javascript aktivieren (über die Einstellungen Ihres Browsers). Wir nutzen diese Technologie unter anderem für die optimale Darstellung der einzelnen Seiten bei unterschiedlichen Bildschirmauflösungen und für die Navigation. Es steht Ihnen völlig frei, sich für oder gegen die Nutzung dieser Funktionen zu entscheiden.

Urheber-, Kennzeichen- und Veröffentlichungsrechte
Bei den Bildern, Grafiken, Texten, Ton-, Video- oder Animationsdateien (nachfolgend Objekte) die auf der Internetseite der SBD GmbH abrufbar sind, kann es sich um eigene Objekte der SBD GmbH, um Objekte Dritter, an denen die SBD GmbH ein Nutzungsrecht erworben hat oder um lizenzfreie Objekte handeln. Bei den innerhalb des Internetangebotes genannten Marken- und Warenzeichen kann es sich um durch die SBD GmbH geschützte Marken- und Warenzeichen handeln oder um Marken- und Warenzeichen, welche durch Dritte geschützt sind und von der SBD GmbH mit Zustimmung der Rechteinhaber genutzt werden.

Das Nutzungsrecht hinsichtlich der eigenen Objekte der SBD GmbH einschließlich deren Anordnung auf der Internetseite bleibt allein bei der SBD GmbH. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, Speicherung, Übermittlung, Sendung und Wieder- bzw. Weitergabe der Inhalte (oder Teilen davon) ist ohne schriftliche Genehmigung der SBD GmbH ausdrücklich untersagt. Der Nachdruck und die Verarbeitung von Pressemitteilungen mit Quellenangabe sind gestattet. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Sonstige Objekte Dritter unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des Urheberrechts und den Rechten der jeweiligen Urheber. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Marken- und Warenzeichen sowie sonstige Objekte nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.