Bekanntmachung von Genehmigungen gemäß § 10 Abs. 8a BImSchG

Ende 2010 hat die Europäische Union (EU) die sogenannte Industrieemissions-Richtlinie (IED) erlassen, die 2011 in Kraft trat. Diese Richtlinie ist maßgeblich für Anlagen, die Auswirkungen auf die Umwelt haben können.

Die europäischen Bestimmungen sind in das Bundes- Immissionsgesetz übernommen worden. Die Richtlinie wurde mit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 08.04.2013 und zwei Artikelverordnungen vom 02.05.2013 in nationales Recht umgesetzt. Zur Schaffung eines einheitlichen Standards zur Vermeidung von nachteiligen Umweltauswirkungen hat die EU für verschiedene Produktionstechnologien die besten verfügbaren Technologien (BVT) dokumentiert.

Die BVT werden regelmäßig aktualisiert. Sie sind bei Genehmigungen zu berücksichtigen. Informationen zu BVT können z. B. auf der Homepage vom Umweltbundesamt  eingesehen werden.

Die Stadt Duisburg ist gemäß § 10 Abs. 8a BImSchG verpflichtet, Genehmigungen, die für Anlagen der IED-Liste erteilt worden sind, im Internet unter Hinweise auf das entsprechende BVTBlatt zu veröffentlichen.


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