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Europas Kampf gegen die Vorurteile

"Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie ist heute eine Notwendigkeit für uns alle" sprach einst Konrad Adenauer, erster Bundeskanzler Deutschlands und einer der Gründerväter Europas.
51 Jahre nach Unterzeichnung der Römischen Verträge ist die EU für uns ein selbstverständlicher Teil des Lebens geworden. Und dennoch gibt es Informationsdefizite, die zu einigen Vorurteilen geführt haben. Der folgende Artikel wird mit fünf Vorurteilen aufräumen.

Deutschland ist der Zahlmeister der EU...

Fakt ist: Die EU hat kein Recht Steuern zu erheben und ist somit auf Beitragszahlungen aus den Mitgliedsstaaten angewiesen, damit sie ihre Aufgaben erfüllen kann. Jeder Mitgliedsstaat zahlt einen bestimmten Beitrag an die EU-Kasse in Brüssel. Zahlt ein Land mehr in den EU-Haushalt ein, als es über die Ausgabenprogramme zurückerhält, ist es ein Nettozahler. Deutschland als größter Mitgliedstaat zahlt den höchsten Beitrag an die EU. Somit sind wir, absolut gesehen, der größte Nettozahler. Rechnet man die Summen aber auf die Bevölkerungszahlen der Länder um, zeigt sich jedoch, dass die Niederländer die größten Nettozahler der Europäischen Union sind. Auch Schweden und Luxemburger berappen pro Kopf mehr für Europa als die Deutschen.
 
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Deutschland profitiert nicht von den Zahlungen an die EU...


Die Zahlungen aus den EU-Programmen kommen auch ökonomisch schwachen Regionen in Deutschland zugute und unterstützen den Aufbau von wettbewerbsfähigen Wirtschaftsstrukturen. Außerdem werden die Aufträge, die in strukturschwachen Mitgliedsländern durch EU-Mittel mitfinanziert werden, häufig von deutschen Unternehmen ausgeführt, so dass Deutschland auch von diesen Zahlungen mittelbar profitieren kann.
 
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Der Euro müsste "Teuro" heißen...

Auch wenn nach einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Bundesverbandes deutscher Banken 34 % der Deutschen eine Wiedereinführung der D-Mark wünschen: Der Verbraucher profitiert durch den Euro. Preise können nun unkompliziert verglichen werden, weshalb viele Produkte heute günstiger angeboten werden als früher. Gerade im Bereich der Telekommunikation, bei Autos und anderen langlebigen Güter sind die Preise gefallen. Leider ist die Währungsumstellung von einigen Branchen, z.B. der Gastronomie, zu einer Preiserhöhung missbraucht worden. Gerade diese Preissteigerungen werden von den Menschen deutlich wahrgenommen.

Der weltweite Handel wird immer öfter in Euro getätigt: Beispielsweise wird der deutsche Außenhandel bereits zu 75 % mit dem Euro abgewickelt. Unsere Gemeinschaftswährung ist besser als ihr Ruf und nicht der Auslöser für Preisdramen, was sich am Beispiel Lebensmittel gut verdeutlichen lässt: Die Nachfrage nach Reis, Milch, Weizen ist in aufstrebenden Staaten wie China und Indien explodiert. Auch beim Benzin: Öl ist knapper geworden an den Weltmärkten, die Nachfrage steigt, Spekulanten mischen kräftig mit. Die Preise steigen insgesamt weltweit an. Kurz gesagt: Das Gerede vom "Teuro" ist eine Mär.
 
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Europa ist undemokratisch...


Die Kompetenzverteilung bei der Gesetzgebung auf europäischer Ebene lässt sich in wenigen Worten folgendermaßen erklären: die EU-Kommission schlägt europäische Gesetze (Richtlinien und Verordnungen) vor. Diese werden gemeinsam vom Europaparlament und von den im Ministerrat vertretenen Regierungen der Mitgliedstaaten erlassen. Dem einzig direkt gewählten Organ Europaparlament wird häufig ein "Demokratiedefizit" unterstellt, wobei missachtet wird: Ohne dessen Zustimmung tritt kein neues europäisches Gesetz in Kraft. Das Parlament teilt sich auch die wichtige Haushaltsfunktion mit dem Rat und kann daher mitentscheiden, wofür die EU ihr Geld ausgeben soll. Das Parlament beeinflusst zudem die Zusammensetzung der EU-Kommission. Sowohl deren Präsident als auch die Kommission als Ganzes bedarf der Zustimmung der insgesamt 785 Abgeordneten in Straßburg. Bei Fehltritten kann es sogar durch einen Misstrauensantrag die Kommission absetzen. Unsere Volksvertreter haben also durchaus eine mächtige Stellung im EU-System.
 
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Die Osterweiterung bringt Deutschland nur Nachteile...

Ist die Abwanderung von Arbeitsplätzen in Billiglohnländer eine Konsequenz der Osterweiterung oder vielmehr Folge der Globalisierung? Die zunehmende Verflechtung in der Weltwirtschaft, die verstärkte internationale Arbeitsteilung und das Entstehen neuer Wirtschaftmächte wie China oder Indien erzeugen einen erheblichen Wettbewerbsdruck. Die negativen Entwicklungen wie Arbeitsplatzverluste werden der Osterweiterung zugerechnet. Tatsächlich sind durch die Osterweiterung mit ihren Impulsen für den Exportsektor und der Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen positive Effekte gesichert worden. Für deutsche Unternehmen haben sich, dank des Wegfalls von Zöllen, Grenzkontrollen und einem Mehr an Rechtssicherheit, die Expansionsmöglichkeiten deutlich gesteigert. Unter dem Strich bleibt die Osterweiterung die richtige Entscheidung. Ohne die Mitgliedschaft dieser Länder in der EU, gäbe es keinen Einfluss auf die dortigen Entwicklungen.
 
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Wie sieht es mit den Vorteilen der EU aus?

Insgesamt lässt sich feststellen, dass Vorurteile schnell entstehen, während wir bei der Suche nach Vorteilen lange brauchen oder gar völlig ratlos sind. Ein Zustand, dem man vor allem durch die Vermittlung von Fakten Abhilfe schaffen kann.