Wiederholung der Bezirksvertretungswahl Meiderich/Beeck im Stimmbezirk 1002

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 29. September beschlossen, die Wahl der Bezirksvertretung Meiderich/Beeck im Stimmbezirk 1002 aufgrund von Unregelmäßigkeiten bei der Kommunalwahl am 25. Mai zu wiederholen.

Donnerstag, 23. Oktober 2014 | Stadt Duisburg - Den Termin für diese Wiederholungswahl hat die Bezirksregierung Düsseldorf auf Sonntag, 23. November, festgelegt. Das Wahllokal befindet sich – wie schon bei der Kommunalwahl am 25. Mai - an der Papiermühlenstraße 38 in 47166 Duisburg und ist von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Laut Gesetz sind dieselben Personen wahlberechtigt wie zur regulären Wahl, unabhängig davon, ob Personen verzogen oder zugezogen sind. Der Stichtag zur Aufstellung des Wählerverzeichnisses bleibt der 25. Mai. Alle Wahlberechtigten, die keine Briefwahl für die ursprüngliche Wahl am 25. Mai beantragt hatten, erhalten bis Sonntag, 2. November, eine Wahlbenachrichtigung. Insgesamt sind rund 1.000 Bürger betroffen.

Wahlberechtigte, die für die ursprüngliche Wahl am 25. Mai einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung, da sie bereits vollständige Briefwahlunterlagen inklusive Stimmzettel für die Bezirksvertretungswahl erhalten haben und ihre Stimmen bereits gezählt wurden. Die Stimmabgabe kann entweder vor Ort oder per Briefwahl erfolgen.

Die Briefwahlunterlagen können ab Freitag, 31. Oktober, schriftlich, per Fax, (0203) 283-5012, persönlich oder elektronisch, briefwahlstadt-duisburgde, beantragt werden.

Die persönliche Briefwahlbeantragung für diese Wiederholungswahl ist ausschließlich im Bezirksamt Homberg am Bismarckplatz 1, Zimmer 12, oder im Bürgerservice des Bezirksamtes Meiderich an der Von-der-Mark-Str. 36 möglich ist. In beiden Briefwahlstellen ist nicht nur die Beantragung der Briefwahlunterlagen möglich, sondern es kann nach entsprechender Beantragung direkt vor Ort die Stimmabgabe erfolgen.

Sollten Personen wahlberechtigt sein, jedoch keine erneute Wahlbenachrichtigung erhalten haben, so können sie dennoch an der Wahl teilnehmen. Für die Stimmabgabe am Wahltag selbst genügt der Personalausweis beziehungsweise Identitätsausweis. Sollte jemand nicht sicher sein, ob er wahlberechtigt ist, so kann dies bei Call Duisburg unter (0203) 94000 erfragt werden.

Briefwahlanträge werden bis einschließlich Freitag, 21. November, um 18 Uhr entgegengenommen. Ausschließlich bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung werden sie noch bis zum Wahltag um 15 Uhr bei der Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik am Bismarckplatz 1 in Homberg entgegengenommen.

Die Beantragung von Briefwahlunterlagen für eine andere Person ist nur bei Vorlage einer schriftlichen Vollmacht möglich. Jede Person darf nach den gesetzlichen Vorschriften pro Wahl maximal vier Personen in dieser Angelegenheit vertreten.

Die Briefwahlstellen sind Montag bis Freitag entsprechend der regulären Öffnungszeiten und am Freitag, 21. November, zusätzlich bis 18 Uhr geöffnet.

An diesem Tag werden um 18 Uhr letztmalig vor der Wiederholungswahl die Hausbriefkästen der Verwaltungsgebäude BZA Meiderich und BZA Homberg geleert. Sollte nach Freitag 18 Uhr noch für die Wiederholungswahl relevante Post (z. B. Wahlbriefe) überbracht werden, so ist dies nur noch direkt bei der Stabsstelle für Wahlen, Europaangelegenheiten und Informationslogistik am Bismarckplatz 1 und über den Hausbriefkasten des Rathauses am Burgplatz 19 bis spätestens 16 Uhr am Wahltag möglich.

Wenn für Wahlberechtigte ein Wahlschein ausgestellt wurde und sie nicht per Brief gewählt haben, so können sie gegen Vorlage des Personalausweises sowie des Wahlscheines für die Wiederholungswahl (gelber Wahlschein) im Wahllokal ihre Stimme abgeben.

Wahltag/Ergebnisse
Bei der Vorsprache im Wahllokal sollte möglichst die Wahlbenachrichtigung in Verbindung mit einem amtlichen Lichtbildausweis vorgelegt werden, mindestens jedoch eines von beidem.

Ab 18 Uhr beginnt die öffentliche Auszählung der Stimmzettel im Stimmbezirk. Das Ergebnis der Auszählung kann über die Wahlergebnispräsentation im Internet unter www.duisburg.de eingesehen werden.

Der Wahlausschuss tagt am Dienstag, 25. November, öffentlich und stellt das endgültige amtliche Endergebnis für den Stadtbezirk Meiderich/Beeck fest.

Stadt Duisburg
Amt für Kommunikation